Sitzung: 29.10.2018 Kreistag
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35, Befangen: 0
Beschluss:
Der Kreistag beschließt:
1.)
Die
Umsetzung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Ölschnitzsees und
dessen Umfeld entsprechend dem Förderantrag vom 27.08.2018 (vergl. Anlage 1 –
Projektbeschreibung).
2.)
Die Umsetzung der
Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer auskömmlichen staatlichen Förderung.
Für den Fall einer signifikanten
Abweichung von dem als Anlage 2
beigefügten Finanzierungsplan wird der Landrat beauftragt und ermächtigt in
Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden über eine Projekteinstellung zu
entscheiden.
3.)
Die
Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt auf der Basis der vorgenannten
Ziffern 1 und 2 alle zur Umsetzung des Projektes notwendigen Maßnahmen zu
ergreifen. Dies umfasst auch den Abschluss vertraglicher Regelungen mit
betroffenen Grundstücksnachbarn und Konzeptmodifikationen in geringem Umfang.